33. JVA-SKANDAL in Kassel UND

Eberstadt???



JVA und Justiz-Skandal in

Hessen???

Hessen Terror hinter

Gittern

Hessen

Terror hinter Gittern



Neuer Justiz-Skandal in

Hessen???

Herrscher und Sklaven

hinter Mauern

 

 

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Wer hat hier das Sagen? Ein Zellengang im Eberstädter Gefängnis. Die Aussage eines Kronzeugen am Darmstädter Landgericht wirft ein Schlaglicht auf die Herrschaftsstrukturen hinter Gittern. Speziell Häftlinge aus Nachfolgestaaten der Sowjetunion können sich dem Druck der „Diebe im Gesetz“ kaum entziehen. Wer bei der Anstaltsleitung Schutz sucht, ist bei Mitgefangenen aus dieser Gruppe unten durch. Archivfoto: Roman Grösser

Ein Straftäter, der ins Gefängnis in Eberstadt gebracht wird, muss sich auf einiges gefasst machen. Vor allem wenn er aus Russland oder anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion stammt. Neuankömmlinge werden bei erster Gelegenheit von Alteingesessenen mit Schlägen attackiert. Das ist ein Test. Wie reagiert der Fremde?
Wer sich nicht zu Wehr setzt und den Prügeln auszuweichen versucht, ist erledigt. Er wird in die Kategorie „Nummer sechs“ eingestuft und hat während seines Aufenthalts Drecksarbeiten für andere Häftlinge zu verrichten, etwa deren Zellen zu putzen – schlimmere Demütigungen vorbehalten. „Je mehr sich einer wehrt, desto mehr Chancen hat er, später mal Aufpasser zu werden.“
So schildert ein ehemaliger Insasse der „Justizvollzugsanstalt Darmstadt – Fritz-Bauer-Haus“, so der offizielle Name des Eberstädter Gefängnisses, die verborgenen Strukturen hinter den 5,20 Meter hohen Mauern einer Institution, die doch eigentlich schon ihrer Bezeichnung nach eine Trutzburg der deutschen Rechtsordnung sein sollte.
Der 31 Jahre alte Russlanddeutsche, früher als „Aufpasser“ des Zellenblocks 4 in der Häftlingshierarchie selbst recht weit oben angesiedelt, packt in einem Rauschgiftprozess am Landgericht Darmstadt über die Subkultur in diesem und anderen hessischen Gefängnissen aus. Der Mann geht damit ein gewaltiges persönliches Risiko ein. Er wolle aus dem System aussteigen, sagt er. Der Einunddreißigjährige weiß genau, dass er damit als Verräter gilt und sein Leben bedroht ist.
Für die Strafverfolgungsbehörden ist die Aussagebereitschaft des Russlanddeutschen ein seltener Glücksfall. Der Mann wurde ins Zeugenschutzprogramm des Landeskriminalamts aufgenommen, lebt unter falschem Namen an einem unbekannten Ort. In Darmstadt tritt er unter starker Bewachung von stämmigen Personenschützern auf. Rund um den Gerichtssaal herrschen verschärfte Sicherheitsvorkehrungen.
Auf der Anklagebank sitzt ein 36 Jahre alter Litauer, der in Deutschland bereits mehrere Haftstrafen verbüßt hat. Die Anklage lautet auf Rauschgifthandel, und zwar innerhalb der Eberstädter Gefängnismauern.
Dort soll der Litauer im vorigen Jahr als „Aufpasser“ das Gebäude 6 beherrscht und den Drogenschmuggel kontrolliert haben. Angeklagt sind zwei Fälle im April und Mai 2010, es geht um Heroin und die in Gefängnissen verbreitete Ersatzdroge Subutex.
Wie gelangt das Rauschgift in die Haftanstalt? Der Kronzeuge der Anklage schildert mehrere Schmuggelwege: Transport durch Hafturlauber, Freigänger oder durch Besucher von außerhalb sowie Würfe von Drogenpaketen über die Gefängnismauern. Verabredet werden die Transporte per Handy – Mobiltelefone sind trotz Verbots in der Anstalt offenbar verbreitet.
„Wir haben eine gute Straße über die Mauer gebaut“, beschreibt es der 31 Jahre alte Zeuge. Die Wurflieferungen würden beim Sport oder in Freistunden an der vereinbarten Stelle eingesammelt. In manchen Fällen könnten sie auch durch das Gitter der Zellenfenster geangelt werden.
In den Zellenblöcken wird das Rauschgift zu weit höheren Preisen als draußen auf der Straße verkauft. Ein Teil der Einnahmen wird in den sogenannten Abschtschjak eingezahlt – eine Art Gemeinschaftskasse, die als Bargeldkasse oder Tarnkonto geführt wird.
Dieser Abschtschjak spielt eine wichtige Rolle im Gefüge der gefängnisinternen deutschrussischen Subkultur. Diese folge der russischen Untergrund-Organisation „Diebe im Gesetz“, berichtet der Kronzeuge. „Die ,Diebe im Gesetz‘ haben die Regeln gesetzt, wir haben sie in den Gefängnissen übernommen.“
Das nun aufgedeckte System reicht weit über Eberstadt hinaus. Nachrichten würden von Haftanstalt zu Haftanstalt übermittelt, erklärt der Einunddreißigjährige. „Die Gefängnisse in Darmstadt, Hünfeld, Butzbach und Kassel sind wie ein Drahtnetz miteinander verbunden.“
In Ungnade gefallene Häftlinge würden organisationsintern als „Müll“ oder „Ratten“ bezeichnet, berichtet Staatsanwalt Robert Hartmann. Man habe ein Schreiben aus Eberstadt ins Hünfelder Gefängnis abgefangen, in dem vor dem jetzigen Angeklagten gewarnt werde: Dieser sei ein Verräter, er sei seinen Beitrag zum Abschtschjak schuldig geblieben.
Den Litauer hätten in Hünfeld – die Verlegung war geplant – vermutlich ungemütliche Zeiten erwartet. Er sitzt derzeit in Weiterstadt ein.
Als großen Erfolg bewertet das Justizministerium in Wiesbaden den Darmstädter Prozess. „Wir freuen uns, dass es gelungen ist, diese Gruppe zu knacken“, sagt Sprecher Hans Liedel.
Bei der Gefängnisleitung ist die Struktur der Diebe im Gesetz innerhalb der Eberstädter Mauern samt Abschtschjak und „Aufpassern“ durchaus bekannt. „Die sind fast militärisch organisiert“, weiß der stellvertretende Leiter Siegfried Britze. Jahrelang sei es so gut wie unmöglich gewesen, russlanddeutsche Häftlinge überhaupt zu erreichen. Selbst unterdrückte Gefangene hätten sich niemals an die Anstaltsleitung gewandt: „Man erwartet dort keinerlei Hilfestellung vom Staat. Und Verräter haben es sehr schwer.“
Zuletzt aber habe man immerhin einigen Erfolg mit Hilfsangeboten wie Integrations- oder Computerkursen gehabt. Häftlinge hätten so wenigstens die Chance, sich dem Druck zum Mitmachen in der Szene zu entziehen.
Einen Einblick in die Arbeitsweise der Diebe im Gesetz ermöglicht die Aussage eines anderen Strafgefangenen, derzeit in Butzbach inhaftiert. Der 30 Jahre alte Mann war in Eberstadt zeitweise Zellengenosse des Litauers gewesen.
Anfangs habe man sich gut verstanden, auch Handy und Subutex-Tabletten geteilt, berichtet er im Zeugenstand. Dann aber habe ihn der Litauer angewiesen, in einer Freistunde im Gefängnishof auf ein Zeichen hin das versteckte Handy einem Mithäftling zu übergeben. Dieses Zeichen sei nicht gekommen; hinterher hätten ihn der Litauer und dessen Kumpane jedoch beschimpft, er habe „alle Geschäfte kaputtgemacht“ und müsse ersatzweise 1500 Euro zahlen.
Da er das Geld nicht hatte, sollte die Ehefrau des Häftlings ersatzweise Drogen ins Gefängnis einschmuggeln. Die Frau wurde auch direkt telefonisch unter Druck gesetzt. „Erst im nachhinein habe ich gemerkt, dass das eine geplante Sache war“, sagt der Dreißigjährige vor Gericht. „Man wollte mich mit dem Telefon in Abhängigkeit bringen.“
Der Mann lebt bis heute in Angst, versichert mehrfach, niemanden verraten zu haben. Der Arm der Diebe im Gesetz ist lang. „Als ich ins Gefängnis nach Kassel kam, wussten dort schon alle Bescheid.“

• Artikel publiziert am:
  
• 26.05.11
• 
  Datum: 26.05.2011 - 14.16
•  
  
• Uhr
  Quelle: http://www.hna.de
• /nachrichten/schwalm-eder-kreis/schwalmstadt
• /gefangener-stirbt-
• schwalmstadt-sicherungsverwahrte-
• erheben-vorwuerfe-
• 1259821.html
• 
  

Gefangener stirbt in JVA Schwalmstadt: Sicherungsverwahrte erheben Vorwürfe

Schwalmstadt. Für Unruhe in der Abteilung Sicherungsverwahrung der JVA-Schwalmstadt sorgt der Todesfall eines Häftlings. Laut einer Erklärung der Ziegenhainer Sicherungsverwahrten soll am vergangenen Sonntag einer ihrer Mitgefangenen gestorben sein.

Nach Angaben von Thomas Hennig, vom Interessenbüro Recht, soll der Gefangene an einem schweren Leberschaden gelitten und auf seine Lebertransplantation gewartet haben. In ihrer Erklärung werfen die Sicherungsverwahrten vor, dass es zu lange gedauert habe, bis ein Arzt erschienen sei.

Konkret schreiben die Häftlinge: "Schreiend und stöhnend vor Schmerzen, in seinen Exkrementen liegend, dauerte es eine dreiviertel Stunde, bis ein Arzt bei ihm war." (syg)

Wir berichten später mehr.





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• Artikel publiziert am: 25.05.11
  Datum: 25.05.2011 - 10.41 Uhr
  Quelle: http://www.hna.de/nachrichten/stadt-kassel/kassel/jva-leitung-ueberprueft-e-mails-1257636.html

 

Datenschützer halten

Untersuchung für zulässig

Suche nach Maulwurf:

JVA-Leitung überprüft

E-Mails

Kassel. Die Suche nach dem Informanten aus dem Gefängnis in Wehlheiden, der auf unhaltbare Zustände in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Kassel I hingewiesen hat, läuft weiter auf Hochtouren.

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt ermittelt gegen unbekannte Mitarbeiter der JVA wegen des Verrats von Dienstgeheimnissen. Dabei geht es auch um gefängnisinterne E-Mails, die der HNA zugespielt worden sind.

Aus einer weiteren E-Mail, die der HNA mittlerweile vorliegt, geht nun hervor, dass die Gefängnisleitung die E-Mail-Postfächer verschiedener JVA-Beamter durchsuchen lässt.

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Ein Mitglied der JVA-Leitung hat einen Mitarbeiter des Dienstleistungszentrums für den hessischen Justizvollzug schriftlich beauftragt, die E-Mail-Postfächer von insgesamt zwölf Mitarbeitern zu überprüfen, ob sie E-Mails an diese Zeitung weitergeleitet haben. „Bitte wie vorhergehende Anfragen mit äußerster Dringlichkeit und Vertraulichkeit bearbeiten“ steht in der E-Mail.

Mit dieser Anweisung werde nicht gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstoßen, sagt Dr. Robert Piendl (Hessischer Datenschutz). Dienstlicher E-Mail-Verkehr dürfe vom Arbeitgeber untersucht werden, vor allem wenn es einen konkreten Anlass gebe. Piendl verweist in diesem Fall auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Frankfurt. (use)



Ex-Knacki packt aus „So ist das

im Knast mit den Drogen“

Nach BILD-Bericht:

Justizministerium ermittelt in

Hessen-Gefängnissen

 

Ex-Knacki packt aus „So ist das im Knast mit den Drogen“

Ex-Insassin Birgit F. (50, saß wegen Betruges) erhebt schwere Vorwürfe gegen einige Bedienstete der JVA Frankfurt und Kassel

Foto: Jürgen Mahnke

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Frankfurt/Kassel – Drogensumpf Hessen-Knast!  „Schließer“ sollen in Rauschgifthandel verstrickt sein, behaupten Justizbeamte in einem Brandbrief an Generalbundesanwältin Harms, den BILD veröffentlichte. Das Justizministerium wiegelte zwar empört ab, doch in BILD packt  eine Betroffene aus: „Alles ist noch viel schlimmer!“

Birgit F. (50) kennt sowohl die JVA Kassel als auch den Frankfurter Frauenknast (JVA III). 4 Jahre Haft kassierte sie für „dumme Betrügereien“. Sie fährt schwere Geschütze auf: „Die meisten Beamte sind sauber, doch es gibt ganz, ganz schwarze Schafe: Schließer, die vor meinen Augen Drogen in präparierten Handys rein brachten. Die Gefahr ist minimal, die Beamten werden nur stichprobenhaft überprüft. Die Drogen, meist Heroin und Ecstasy, wurden dann an Süchtige verkauft. Da geht es um richtig viel Geld.“

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3 Jungen getötet BILD im Knast des Kindermörders

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Gefängnis-Skandal Drogentoter in Bremer Knast

Im Frankfurter Frauenknast das gleiche Spiel mit dem tödlichen Gift. Birgit F.: „In Tupperdosen wechselt der Stoff während der Mittagsausgabe den Besitzer. Eine Hausarbeiterin war hochgradig süchtig, belieferte die Mädchen, die auf Zelle aßen.“

Schon während der Haftzeit meldet die 50-Jährige die Drogendeals dem Justizministerium – ergebnislos. Jetzt nennt sie konkrete Namen von Beschuldigten, die BILD Minister Jörg-Uwe Hahn übermittelt. Sprecher Dr. Hans Liedel: „Wir werden diesen Vorwürfen mit aller Konsequenz nachgehen!“

Das klang zuvor noch anders: „Es gibt Drogen in hessischen Gefängnissen. Wir bezweifeln aber, dass das ein großes Problem ist.“

Vielleicht, weil selten etwas gefunden wird...? Birgit F.: „Bei Razzien warnte ein Beamter der Pforte Kollegen, dass es gleich rund gehen würde. Der Stoff war in Zellen und Wohnküche versteckt. Mit Leberwurst beschmiert, um Drogenhunde in die Irre zu führen – und das klappte fast immer...“

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JVA-Skandal in Hessen weitet sich aus??? Hessens Justizbeamte flehen um Hilfe Unsere Gefängnisse sind ein Drogensumpf

Hessens Justizbeamte flehen um Hilfe Unsere Gefängnisse sind ein Drogensumpf

Razzia im Knast! Ein Beamter filzt einen Häftling in seiner Zelle

Foto: Peter Müller, dpa

23.05.2011 — 00:02 Uhr

Von MAX SCHNEIDER

Frankfurt/Kassel – Auch  meterhohe Mauern stoppen den  Todes-Stoff nicht! Heroin regiert immer mehr in Hessen-Gefängnissen. Jetzt schlagen Justizbeamte Alarm, flehen Generalbundesanwältin Monika Harms um Hilfe an – und schalten BILD ein: So läuft das mit den Drogendeals in unseren Knästen!

Vergrößern

Bekam Post der Justizbeamten: Generalbundesanwältin Monika Harms

Foto: dpa Picture-Alliance

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Die Gruppe der Justizvollzugsbeamten: „Besonders in der JVA Kassel und im Frankfurter Frauen-Gefängnis herrscht ein regelrechter Drogensumpf!“
Warum jetzt plötzlich der Wärter-Aufstand? Immer wieder finden Ermittler bei Razzien des Justizministeriums Rauschgift und Spritzbestecke in den Haftzellen. Die Beamten: „Wir können die Zustände nicht mehr länger ansehen. Die Missstände müssen endlich behoben werden!“
Die JVA-Beamten machen ungeheure Anschuldigungen:
● Drogentests werden umgangen, indem Urin von anderen, „sauberen“ Häftlingen oder Wärtern (!) getestet wird.
● Junkie-Knackis, die ins Kasseler Gefängnis-Krankenhaus verlegt werden, schmuggeln Heroin in Kondomen zurück in den Frankfurter Knast.
● Im Frauen-Knast in Preungesheim erfolgt die Verteilung der Drogen beim Mittagessen: Indem Brotbüchsen mit Stoff über die Tische geschoben werden. Angeblich würden „Wärterinnen dem Treiben ungerührt zuschauen“.
Wie brisant die Zustände in den beiden Anstalten sind, belegt die Tatsache, dass die Beamten auch Deutschlands höchste Anklägerin, Generalbundesanwältin Monika Harms in Karlsruhe schriftlich informierten: „Wir wissen nicht mehr, wem wir trauen sollen. Darum bitten wir Sie um Hilfe!“
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„Manches war aber mit den Regeln nicht vereinbar“ Justizminister Hahn bestreitet Rechtsverstöße in der JVA Kassel

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• Artikel publiziert am: 18.05.11
  Datum: 20.05.2011 - 10.45 Uhr
  Quelle: http://www.hna.de/nachrichten/stadt-kassel/kassel/justizminister-hahn-bestreitet-rechtsverstoesse-kassel-1248884.html

„Manches war aber mit den

Regeln nicht vereinbar“

Justizminister Hahn bestreitet

Rechtsverstöße in der JVA Kassel I

 

Wiesbaden  / Kassel. Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) hat am Dienstagabend erklärt, die massiven Vorwürfe hinsichtlich der Zustände in der Justizvollzugsanstalt Kassel I seien unbegründet.

Jörg-Uwe Hahn

Hahn räumte in der Sitzung des Untersuchungsausschusses Justizvollzug ein, dass manches nicht mit den Regeln vereinbar gewesen sei, „aber es gibt keine systematischen Rechtsverstöße“, so der Minister zu einem Berichtsantrag der Grünen. Strafgefangene und Untersuchungshäftlinge würden grundsätzlich getrennt untergebracht. Die JVA habe keine Platzprobleme.

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Nach Auskunft Hahns gab es bei den Ermittlungen keinerlei Bestätigung dafür, dass der Leiter der JVA von einer „Kanalratte“ gesprochen habe, die interne Informationen weitergebe. „Das halte ich für frei erfunden.“ Auch darauf, dass das Zusammentreffen eines Strafgefangenen mit vier weiblichen Häftlingen im Januar auf der Krankenstation 20  Minuten gedauert habe, gebe es keinerlei Hinweis. Nach Aussagen aller Beteiligten seien es „maximal zwei Minuten“ gewesen. Natürlich hätte es gar nicht dazu kommen dürfen, deshalb sei gegen den dafür Verantwortlichen ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Erkenntnisse, der Bedienstete habe den Mann absichtlich „durchgeschlossen“, lägen nicht vor.

Zu tadeln sei, dass fünf Bedienstete einer Station beim gemeinsamen Kaffeetrinken angetroffen worden seien. Hahn erläuterte, dass es jedoch zu keinem Zeitpunkt eine Gefährdung gegeben habe. Von Chaos könne keine Rede sein.
Überrascht zeigte sich Hahn von der Kleidungsfrage. Seinem Haus lägen keine Beschwerden darüber vor, dass die U-Häftlinge Anstaltskleidung tragen in Kassel. Sie würden inzwischen aber über die Rechtslage informiert. (wet)



JVA-Skandal in Kassel weitet sich aus???

Justizministerium: Technischer Defekt für Ausfall verantwortlich - Bedienstete mögen 12-Stunden-Schicht Kein Hessen-Fernsehen mehr im Knast: Absicht oder technischer Defekt?

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• Artikel publiziert am: 19.05.11
  Datum: 19.05.2011 - 10.03 Uhr
  Quelle: http://www.hna.de/nachrichten/stadt-kassel/kassel/kein-hessen-fernsehen-knast-1249402.html
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Justizministerium: Technischer

Defekt für Ausfall verantwortlich -

Bedienstete mögen 12-Stunden-

Schicht

Kein Hessen-Fernsehen mehr im Knast: Absicht oder technischer Defekt?

Kassel. Seit einigen Tagen kann in der JVA Kassel I kein Fernsehprogramm des Hessischen Rundfunks mehr empfangen werden. Thomas Henning vom Organisationsbüro Recht vermutet, dass auf diese Weise verhindert werden soll, dass die Häftlinge die Berichterstattung über das Gefängnis zu sehen bekommen.

Technischer Defekt ist verantwortlich: Seit dem 11. Mai gibt es hier kein Hessen-Fernsehen. Foto:  Koch

Zudem, so Henning, werde den Gefangenen der Justizvollzugsanstalt in Wehlheiden die HNA nicht mehr ausgehändigt.
Dr. Hans Liedel, Sprecher des Justizministeriums, weist das zurück. Der Hessische Rundfunk könne seit dem 11. Mai „aufgrund eines technischen Defektes nicht empfangen werden“. Ein Reparaturauftrag sei erteilt, die Firma habe als den Termin für die Reparatur den 19. Mai genannt und bestätigt.

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Am Tag, als im Knast der technische Defekt eintrat, also am Dienstag, 11. Mai, hat übrigens ein Team des Hessischen Rundfunks erstmals in der Hessenschau über die Vorwürfe gegen die JVA-Leitung berichtet.

Liedel weist auch zurück, dass die HNA den Gefangenen vorenthalten werde. „Die vier Abo-Exemplare der HNA wurden heute (Mittwoch), wie auch in den vergangenen Tagen, wie üblich verteilt. Unserem Kenntnisstand nach hat von den Gefangenen niemand die HNA abonniert. Also kann sie schwer vorenthalten werden“, sagt Liedel.
Immer wieder kritisieren JVA-Bedienstete die dünne Personaldecke. So ist üblich, dass an Wochenenden und Feiertagen 12-Stunden-Schichten im Freigängerhaus Baunatal und im Frauenknast in Kaufungen (beide gehören zur JVA Kassel I) gemacht werden müssen. Ein Insider behauptet, dass im Dienstplan keine Pausen vorgesehen sind. In Kaufungen, wo am Wochenende ohnehin nur drei JVA-Bedienstete anwesend seien, seien daher gar keine Pausen möglich.
Es treffe zu, dass die Bediensteten in den Zweiganstalten Kaufungen und Baunatal an den Wochenenden (bei Bedarf auch an Wochenfeiertagen) jeweils 12-Stunden-Schichten leisten, bestätigt Liedel. Das sei auch schon so in der ehemaligen Anstalt Kassel III gewesen. Diese 12-Stunden-Schichten gingen zurück auf die Einführung der 42-Stunden-Woche im Jahr 2004 und seien einvernehmlich mit der Personalvertretung im Sinne des Personals (jedes 2. Wochenende frei) dort so umgesetzt worden.
„Diese Schichten sind in ihrer Länge beliebt, weil sie weniger Wochenenddienste zur Folge haben“, sagt Liedel.
Den im Schichtdienst mit dauerhafter Präsenz am Arbeitsplatz eingesetzten Bediensteten werde selbstverständlich am Arbeitsplatz eine Erholungszeit zur Erfrischung und Einnahme von Speisen und Getränken eingeräumt, die Bestandteil der Arbeitszeit sei und im Zeiterfassungssystem auch nicht ausgewiesen werde. Diese Verfahrensweise sei bisher auf Wunsch des Personals und der Personalvertretungen bereits Standard und sei nunmehr in die Arbeitszeitverordnung des hessischen Justizvollzugs aufgenommen worden.



• Artikel publiziert am: 17.05.11
  Datum: 17.05.2011 - 13.29 Uhr
  Quelle: http://www.hna.de/nachrichten/stadt-kassel/kassel/wohnungen-durchsucht-justizbehoerde-sucht-undichte-jva-quelle-1247316.html